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Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Berthold Rüth einstimmig zum Vorsitzenden in der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags gewählt.

07.07.2014

„Ich freue mich darauf, mich in der Enquete-Kommission für die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern einsetzen zu können“, äußerte sich der Eschauer CSU-Landtagsabgeordneter Berthold Rüth zur Einsetzung der Enquete-Kommission durch den Bayerischen Landtag. Bei der gestrigen Plenarsitzung wurde er von allen vier Fraktionen einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

„Ich freue mich darauf, mich in der Enquete-Kommission für die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern einsetzen zu können“, äußerte sich der Eschauer CSU-Landtagsabgeordneter Berthold Rüth zur Einsetzung der Enquete-Kommission durch den Bayerischen Landtag. Bei der gestrigen Plenarsitzung wurde er von allen vier Fraktionen einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.Im September 2013 hatte sich die bayerische Bevölkerung mit rund 90 Prozent deutlich dafür ausgesprochen, die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in der Verfassung festzuschreiben. „Diesem Verfassungsauftrag wollen wir auch zukünftig in politischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht Rechnung tragen“, betonte Rüth.

Bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen ist Bayern bereits auf einem guten Weg. Rüth: „Die Arbeitslosenquote ist in allen Landesteilen deutlich niedriger als der Bundesdurchschnitt. Außerdem ist der Unterschied bei der
Arbeitslosenquote zwischen den bayerischen Regierungsbezirken noch nie so gering gewesen wie in den vergangenen zwei Jahren.“

Diese Entwicklung steht beispielhaft für die Arbeit der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen ist und bleibt das Leitziel unserer Politik“, verdeutlichte Rüth. „Gleichwertig bedeutet dabei aber nicht gleichartig. Wir müssen bei allen Überlegungen die unterschiedlichen strukturellen, historischen, kulturellen, gesellschaftlichen und natürlichen Voraussetzungen der einzelnen Landesteile berücksichtigen“, betonte der CSU-Politiker. Als langjähriger Kreis- und Gemeinderat kennt er die Herausforderungen, mit denen gerade der ländliche Raum konfrontiert ist, aus eigener politischer Anschauung.

In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe haben sich alle Landtagsfraktionen auf einen gemeinsamen Fragenkatalog für die Arbeit in der Enquete-Kommission geeinigt. Dieser soll in den kommenden eineinhalb Jahren Schritt für Schritt abgearbeitet werden. Insgesamt besteht die Enquete-Kommission aus 21 Mitgliedern. Die konstituierende Sitzung findet am 02. Oktober 2014 statt.

 

 


Stimmkreisbüro Berthold Rüth, MdL

Bayernstr. 46
63863 Eschau
Telefon : 09374/970026
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