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Maintalbahn: Aussage über die Finanzierung der Elektrifizierung zum jetzigen Zeitpunkt rein spekulativ

Verkehrsministerin Schreyer antwortet MdL Rüth

17.03.2021

Die Bahnstrecke zwischen Aschaffenburg und Miltenberg wurde nicht in das Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“ aufgenommen, weil das Güterverkehrsaufkommen für eine Elektrifizierung zu gering ist.

Es stellt sich die Frage, ob eine Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz möglich wäre. Der Eschauer CSU-Landtagsabgeordneter Berthold Rüth fragte bei der zuständigen Bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer nach. Ministerin Schreyer stellt in ihrem Schreiben an den Landtagsabgeordneten klar, dass der Bund gemäß Grundgesetz für die Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur zuständig sei. Die Maintalbahn werde von der Westfrankenbahn betrieben, einer Tochter der Deutschen Bahn AG, und gehöre dem Bund. Sowohl für den Ausbau als auch für Ersatzinvestitionen müsse daher der Bund ausreichend Mittel zur Verfügung stellen. Das Bundesverkehrsministerium habe Anfang März seine Elektrifizierungsstrategie vorgestellt und unter den berücksichtigten Projekten des bundesfinanzierten Sonderprogramms befinde sich kein Projekt in Bayern. Obwohl Bayern dem Bund zehn Vorschläge einschließlich der Maintalbahn inklusive des DB-Anteils der Anbindung der Hafenbahn Aschaffenburg unterbreitet habe. Nachdem einer der Schwerpunkte des Bundesprogrammes die „Elektrifizierung kleiner Lückenschlüsse oder der letzten Meile“ zur Ermöglichung langlaufender E-Güterverkehre sei, wäre aus Sicht der Ministerin zumindest für den DB-Teilbereich die elektrische Anbindung der Hafenbahn Aschaffenburg möglich gewesen. Der Bund habe dem Freistaat mitgeteilt, dass insbesondere die hohen prognostizierten Infrastrukturkosten der Elektrifizierung im Aschaffenburger Stadtgebiet dafür gesorgt hätten, dass gemäß den vom Bund gesetzten Wirtschaftlichkeitskriterien, die identisch mit denen des Bundesverkehrswegeplanes seien, keine ausreichende Wirtschaftlichkeit der Maßnahme erreicht werde. Dies gelte sowohl unter der Einbeziehung der weiteren Elektrifizierung bis Miltenberg als auch ohne diese. Auch habe der Bund nach eigener Aussage durchaus auch einen Nahverkehrsnutzen bei seinen Berechnungen berücksichtigt.

In Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium wolle das Bayerische Verkehrsministerium nun untersuchen lassen, ob es für die Maintalbahnstrecke für eine Finanzierung über das Bundes-GVFG ein passendes Nutzen-Kosten-Verhältnis von mindestens 1,0 geben werde. Hier habe der Nutzen für den Schienenpersonennahverkehr ein deutlich höheres Gewicht als bei den Berechnungen für das Güterverkehrsprogramm. Eine Aussage, ob es im Rahmen der aktuell gültigen Parameter dieser Bewertung reichen werde, sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt rein spekulativ. Allerdings, so die Ministerin in ihrem Antwortschreiben, setze sie viel Hoffnung darauf, dass der Bund diese Parameter noch entscheidend modifiziere und vor allem die Klima-, Umwelt-, und Gesundheitseffekte einer Elektrifizierung noch mehr gewichte.

Rüth hatte auch immer wieder pünktlichkeitssteigernde Maßnahmen für die Westfrankenbahn angemahnt. Dazu schrieb ihm die Ministerin, dass die Westfrankenbahn voraussichtlich ab April 2021 zwei zusätzliche Triebwagen VT642 einsetzen werde und damit künftig auf die störanfälligen Rangiervorgänge im Bahnhof Miltenberg verzichtet werden könne. Je eines dieser beiden Fahrzeuge werde von den beiden Ländern Baden-Württemberg und Bayern finanziert. Zudem werde in den kommenden Jahren der Bahnausbau zwischen Aschaffenburg und Miltenberg fortgesetzt. Auf sechs Streckenabschnitten bzw. Bahnhofseinfahrten wolle die Westfrankenbahn die Geschwindigkeit teils deutlich anheben. Dadurch entstünden schrittweise ab 2022 weitere Fahrzeitreserven, mit denen Verspätungen aufgefangen werden könnten. Geradezu vorbildlich, so die Ministerin abschließend, treibe die Westfrankenbahn den barrierefreien Ausbau der Stationen in ihrem Netz voran.

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